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SPD
• 11.04.2008

(...) Bei der Frage nach der Rentenerhöhung dürfen wir nicht nur an die jetzigen Rentnerinnen und Rentner denken, sondern an die Alterversorgung unserer Kinder und Enkel. Aufgrund des Demografischen Wandels werden wir künftig weniger Beitragszahler haben, aber deutlich mehr Menschen, die länger Rente beziehen. Wir müssen die steigenden Ausgaben und die Höhe der Beitragssätze in ein Gleichgewicht bringen. (...)

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SPD
• 27.11.2007

(...) Die Neuregelung soll zwar aufkommensneutral ausgestaltet werden, aber zugleich Anreize für den Kauf CO2 -optimierter Fahrzeuge setzen. Es ist daher vorgesehen, dass Fahrzeuge mit einem geringeren CO2 -Wert steuerlich günstiger gestellt werden als solche, die höhere spezifische Emissionen aufweisen. (...)

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SPD
• 04.10.2007

(...) Deshalb ist der Ausbau der Krippenplätze und der von uns durchgesetzte Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige ein wichtiger Schritt. Für die Förderung sozial benachteiligter Kinder sind auch mehr Ganztagsschulen wichtig. Mit dem Investitionsprogramm des Bundes ist es gelungen, dass in den meisten Grundschulen in NRW ein Ganztagsangebot möglich geworden ist. (...)

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