Frage an Wolfgang Spanier von Peter S. bezüglich Familie
Herr Spanier,
An Sie als Mitglied des zuständigen Ausschusses habe ich eine Frage zur Kinderarmut in Deutschland:
Deutschland gilt als reiches Land. Trotzdem gibt es augenblicklich den Slogan, "Reiches Land-arme Kinder".
Warum ist es in unserer Gesellschaft nicht möglich, daß es kostenlose Schulbücher gibt, daß es eine kostenlose Schulspeisung gibt, daß es einen kostenlosen Schülertransport für Alle gibt, daß es Nachhilfe nicht nur für Reiche gibt, usw., usw,.
Glauben Sie nicht auch, daß wir uns das eigentlich müßten leisten können?
Sehr geehrter Herr Steinkrüger,
Sie haben Recht, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt, mehr für sozial benachteiligte Kinder zu tun. Die Punkte, die Sie angesprochen haben, kostenlose Schulbücher, kostenlose Schulspeisung und kostenloser Schülertransport fallen in die Zuständigkeit der Länder.
Der Bund ist zuständig für die Höhe der finanziellen Unterstützung bei der Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit (Hartz IV) und die Grundsicherung im Alter. Derzeit wird diskutiert, ob diese Regelsätze erhöht werden sollen. Geplant ist, den sogenannten Kinderzuschlag zu erhöhen, ein zusätzliches Kindergeld für diejenigen Eltern, die zwar arbeiten, aber so wenig verdienen, dass sie ihr Einkommen durch Leistungen der Grundsicherung aufstocken müssen.
Finanzielle Leistungen allein sind nicht die Lösung des Problems. Ganz entscheidend ist, ob die Eltern Arbeit haben und einen auskömmlichen Lohn. Deshalb ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns eine wichtige Maßnahme gegen Kinderarmut. Sie wissen, dass die Union dies bislang ablehnt.
Ein weiterer entscheidender Punkt, um sozial benachteiligten Kindern dauerhaft eine Chance zu geben aus der Armut herauszukommen ist mehr Chancengerechtigkeit bei der Bildung. Die Förderung aller Kinder muss möglichst früh ansetzen. Deshalb ist der Ausbau der Krippenplätze und der von uns durchgesetzte Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige ein wichtiger Schritt. Für die Förderung sozial benachteiligter Kinder sind auch mehr Ganztagsschulen wichtig. Mit dem Investitionsprogramm des Bundes ist es gelungen, dass in den meisten Grundschulen in NRW ein Ganztagsangebot möglich geworden ist.
Ich halte auch die Initiativen, die in vielen Städten und Gemeinden zur besonderen Förderung sozial benachteiligter Kinder umgesetzt worden sind für sehr wichtig zum Beispiel in der Stadt Bielefeld.
Ergänzende Informationen finden Sie auf meiner Internetseite:
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Spanier, MdB
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