Wolfgang Schäuble

(...) Deutschland hat ein weltweit einmalig dichtes Netz an sozialen Leistungen. Dieses zu sichern wird in Zukunft nur gelingen, wenn möglichst viele Menschen ihr Leben aus eigener Kraft gestalten können. (...)

(...) die Zusammenarbeit der Bundesrepublik mit unseren Schweizer Nachbarn ist auch in Steuerfragen sehr eng. Aktuell wird am Revisionsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz gearbeitet. (...)

Sehr geehrter Herr Meißner,

(...) Die von Ihnen angesprochenen Beschlüsse zur Zukunft der Wehrpflicht fielen unmittelbar in die Vorbereitungszeit des Zukunftsgipfels auf Schloß Meseberg. An anderen namentlichen Abstimmungen im Bereich Verteidigung habe ich in dieser Legislaturperiode teilgenommen, wie beispielsweise zur Verlängerung der Einsätze in Afghanistan, im Libanon sowie im Kosovo. Verteidigungsminister bin ich hingegen noch nicht gewesen. (...)