Sebastian Berger
(...) Die Affäre um die Sonderboni und die Sicherheitsprobleme im ICE-Verkehr bauen auf einer langen Geschichte von Versagen in der Bahnpolitik der Großen Koalition auf. (...)
(...) Die EnEV (Energieeinsparverordnung) basiert auf diesem Gesetz. Das EnergieEinsparungsGesetz (EnEG) dient der Umsetzung der Richtlinie 2002/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (ABl. (...)
(...) Eine neue Bahnpolitik schafft attraktive Angebote für die Fahrgäste, statt sie mit Bedienzuschlägen zu verprellen. Sie sorgt dafür, dass der Schienenverkehr ausgebaut wird, um den Menschen eine klimafreundliche Alternative zum Auto anzubieten. (...)
(...) ich habe an der Abstimmung am 17.9.08 zum UNIFIL-Einsatz entgegen Ihrer Wahrnehmung abgestimmt: mit Enthaltung und einer persönlichen Erklärung, die betont, dass Deutsche Soldaten, weil sie gegenüber Israel nicht neutral sein können, nicht geeignet sind. Da aber der Einsatz insgesamt offenbar zur Einhaltung des Waffenstillstandes beiträgt, habe ich ihn nicht abgelehnt. (...)