Frage an Winfried Hermann von Johannes C. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Hermann,
wie ich gehört habe, haben Sie im Sportaussschuß des Bundestages einen Antrag eingebracht, in dem die Streichung der Förderung aus Bundesmittel für den Bund Deutscher Radfahrer beantragt wird. Als Begründung hierfür nennen Sie im Interview mit dem Deutschlandfunk vom 17.10, "dass der Bund Deutscher Radfahrer die Förderrichtlinien verletzt hat, wenn er den Auflagen, die das Ministerium dem Bund Deutscher Radfahrer gemacht hat, wie öffentlich bekannt geworden ist, tatsächlich nicht entsprochen hat". Da ich selbst Mitgleid eines Radsportvereins und somit des BDR bin, würde es mich sehr interessieren, wie der BDR die Förderrichtlinien verletzt hat und welchen Auflagen er nicht entsprochen hat . Leider haben Sie in diesem Interview hierzu nichts gesagt und es würde mich sehr freuen, wenn Sie es an dieser Stelle tun könnten.
Mit sportlichem Gruß, J. Clessienne
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.