(...) Derzeit deutet vieles darauf hin, dass das Risikoniveau und die Dynamik der Schweinegrippe deutlich überschätzt wurden. Weder die bisherige Zahl der Krankheitsfälle in Deutschland noch der Krankheitsverlauf rechtfertigen hierzulande Katastrophenszenarien. (...)
(...) Selbstverständlich wollen wir eine konsequente Verfolgung und Beseitigung von kinderpornografischem Material in der Offline-Welt. (...)
(...) Für die dritte Säule einer ökologischen Verkehrspolitik, die verträgliche Gestaltung des motorisierten Verkehrs, bietet die Elektromobilität eine viel versprechende Zukunftsoption für eine weitgehend emissionsfreie Mobilität. Elektroautos mit Ökostrom erfüllen die Anforderungen an grüne Autos. Denn die Vorteile der Elektromobilität liegen auf der Hand: Sie sorgt durch lokal emissionsfreie und leise Antriebe für eine Verbesserung der Umweltbedingungen, insbesondere in den Städten und löst durch die Verwendung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit vom Öl. (...)
(...) Die Entfernungspauschale heute begünstigt Personen mit einem hohen Steuersatz. (...) Das ist ungerecht und daher wollen wir, dass die Pauschale tatsächlich pauschal pro Kilometer für alle gleich als Steuerabzug gezahlt wird. (...)