Frage an Winfried Hermann von Franz D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
mich interessiert, was ursächlich dafür war, dass Sie sich an der Abstimmung am 12.09.07 zum Thema ´Verlängerung Libanon-Einsatz´ nicht beteiligt haben.
Ich darf Sie hiermit um eine diesbezüglich konkrete Antwort bitten und Ihnen gleichzeitig mitteilen, erfreut darüber zu sein, feststellen zu können, dass Sie sich gegenüber den anderen Wahlkreisabgeordneten durch eine ordentliche Aktivität im Deutschen Bundestag auszeichen.
Mit freundlichem Gruß
Franz Dittrich
Sehr geehrter Herr Dittrich, sehr geehrte AbgeordnetenbeobachterInnen,
ich habe an der Abstimmung am 17.9.08 zum UNIFIL-Einsatz entgegen Ihrer Wahrnehmung abgestimmt: mit Enthaltung und einer persönlichen Erklärung, die betont, dass Deutsche Soldaten, weil sie gegenüber Israel nicht neutral sein können, nicht geeignet sind. Da aber der Einsatz insgesamt offenbar zur Einhaltung des Waffenstillstandes beiträgt, habe ich ihn nicht abgelehnt.
MfG
Winfried Hermann
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.