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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2008

(...) Es wundert uns, mit welcher Gewissheit sie dies vortragen. Aber zunächst erlauben Sie uns noch mal den Hinweis, dass es sich bei Homosexualität und Pädophilie um völlig unterschiedliche Dinge handelt. Wir haben aber in den letzen Monaten lernen müssen, das diese gerne zusammen betrachtet werden, wohl auch um Homosexualität in die Ecke von Kindesmißbrauch zu rücken. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2008

(...) Unseres Wissens war in diesem Jahr auch der ehemalige Fraktionskollege und Ex-Außenminister Joschka Fischer zu Gast bei dieser Konferenz. Joschka Fischer steht für den Streit mit offenem Visier. Ihm trauen wir nun wirklich keine obskure Geheimbündelei zu. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.06.2008

(...) Während die Zahl der deutschen Tatverdächtigen um 1,4 % im Vergleich zum Vorjahr stieg, sank der Ausländeranteil um 2,5 %. Bezogen auf die Gesamtzahl verringerte sich der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen seit 1993 kontinuierlich und machte 2007 noch 21,4 % aus (1993 waren es 33,6%.). Ohne ausländerspezifische Delikte (wie beispielsweise Verstöße gegen Aufenthaltsauflagen bei Asylbewerbern) betrug der Tatverdächtigenanteil Nichtdeutscher 19 % (2006: 19,4 Prozent). (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2008

(...) Bei den Verhandlungen zum Vertrag von Lissabon, die nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und in den Niederlanden notwendig geworden waren, wurden der Begriff der „Verfassung“ sowie alle anderen Elemente, die auf eine Staatlichkeit der EU hindeuten könnten, gestrichen. Das bedauern wir. (...)

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