(...) Grundsätzlich wird dem umgeleiteten Nutzer auf der vom BKA erstellten Stopp-Seite lediglich erläutert, dass weder Informationen zur IP- Adresse noch andere Daten, anhand derer der Nutzer identifiziert werden könnte, vom BKA gespeichert werden. Hinweise auf mögliche Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden, die den Nutzer ggf. (...)
(...) Natürlich gibt es auch heute schon Verhaltenskodizes der Social Communities, an die sich Internetnutzer halten müssen, wenn sie sich in Foren aufhalten. (...) Wir brauchen verständliche und akzeptable Spielregeln, die das Miteinander im Netz wirksam regeln. (...)
(...) Auch die Familien, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, erhalten das volle erhöhte Kindergeld. Die Anrechnung des Kindergeldes und anderer kindbezogener Unterstützungsleistungen auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende entspricht dem Grundsatz des Nachranges der Inanspruchnahme von Fürsorgeleistungen. (...)
(...) Kinderpornografiebekämpfungsgesetz ganz klar, dass die Sperrliste des Bundeskriminalamtes oder Teile daraus nicht an die Öffentlichkeit gelangen und von Personen, die am Abruf von kinderpornografischen Seiten interessiert sind, nicht als Quelle missbraucht werden. (...)
(...) Unsere Kinder erwerben dadurch wichtige Schlüsselkompetenzen im digitalen Bereich, die sie in unserer Mediengesellschaft auch dringend benötigen, um daran teilhaben zu können. Diese Vorteile können sie nur dann in aller Fülle ausschöpfen, wenn sie in der Lage sind, sich sicher im Netz bewegen zu können. (...)
(...) Ich habe die Bedenken, die im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens genannt wurden, sehr ernst genommen. An vielen Stellen hat es Nachbesserungen am Gesetzentwurf gegeben. (...)