Ulrich Brehme

(...) die ödp ist eine wertorientierte und konsequent ökologische Partei. Die Grünen haben an der Bundesregierung von Kanzler Schröder überwiegend versagt. (...)

(...) Die "Multi-Kulti"-Idee ist vor allem eine unrealistische Vision der Partei "Bündnis90/Die Grünen", die eine unbeschränkte Zuwanderung nach Deutschland fordert. (...) Die Politik von CDU-Innenminister Schäuble, durch die massive Angstvorstellungen in der Bevölkerung vor Terroristen aufgebaut wird, ist ebenfalls nicht der Realität angemessen. (...)

(...) Die ödp steht für eine bürgernahe demokratische Politik und lehnt jede Form von Extremismus ab. (...)

(...) Bei uns wird die Zusammensetzung der Volksvertretung vor allem durch den Platz auf der Kandidatenliste der großen Parteien bestimmt. Politiker, die sich nicht dem Fraktionszwang beugen, bekommen meistens einen niedrigen Listenplatz. (...) Nachdem in Hamburg im Jahre 2004 eine Zweidrittel-Mehrheit der Wähler ein demokratischeres Wahlrecht über einen Volksentscheid eingeführt hat, konnten die Wähler mehrere Stimmen auf die Kandidaten von unterschiedlichen Parteien verteilen. (...) Nach dem Scheitern eines erneuten Volksbegehrens wegen der zu geringen Beteiligung findet nun 2009 in Hamburg der nächste Volksentscheid für ein demokratischeres Wahlrecht statt. (...) In Nordrhein-Westfalen versucht "Mehr Demokratie" mit Unterstützung der ödp ebenfalls zur Zeit ein demokratischeres Wahlrecht einzuführen. (...)

(...) Die wichtigste Form der Förderung von Arbeitslosen ist die weitere Qualifizierung. Dies wurde nach der Abschaffung des "Job-activ"-Programms völlig aufgegeben. (...)

(...) Über viele Jahre haben die großen Energiekonzerne versucht, den Klimawandel zu verleugnen und viel Geld in PR-Maßnahmen gepumpt. Hier fand über Jahre eine massive Desinformation der Öffentlichkeit statt. (...)