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Ulrich Brehme
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Frage von Manfred G. •

Frage an Ulrich Brehme von Manfred G. bezüglich Umwelt

Guten Tag Uli,

wie willst Du einem einfachen Bürger verdeutlichen, dass zwei Umweltparteien, also die ödp und die Bündnisgrünen, notwendig sind um sich für eine Umwelt einzusetzen? Was kann die ödp vor Ort und global für die Umwelt bewirken, was Bü90/Grün nicht kann? Und: Mit welcher Mitkandidatin, mit welchem Mitkandidaten kannst Du Dir vorstellen umweltpolitisch gut zusamenzuarbeiten, wenn Du gewählt wirst?

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Antwort von
ÖDP

Hallo Manfred,

die ödp ist eine wertorientierte und konsequent ökologische Partei. Die Grünen haben an der Bundesregierung von Kanzler Schröder überwiegend versagt. Deshalb ist eine politische Alternative zu den Grünen unverzichtbar.

Hier einige Kritikpunkte:
Die Partei B90/Grüne ist wegen ihrer kirchfeindlichen Haltung für viele Bürger unwählbar. Es gab bereits von den Grünen entsprechende Flugblätter voller Haß gegen Christen und die Äußerungen von Frau Claudia Roth (grüne Parteivorsitzende) gegen katholische Bischöfe. Dies ist völlig unakzeptabel.
Die Grüne Landwirtschaftsministerin Künast hat auf EU-Ebene ihre Zustimmung zur Gentechnik-Richtlinie gegeben, mit dem die Rechtsgrundlage für den großflächigen Anbau von genveränderten Pflanzen von der Großen Koalition aus SPD und CDU jetzt ermöglicht wird. Die ödp fordert ein vollständiges Verbot von genveränderten Pflanzen, die Partei B90/Grüne dagegen lehnt ein Verbot des Genplanzenanbaus ab.
Außerdem haben die Grünen unter ihrem Außenminister Fischer zusammen mit der SPD den ersten Angriffskrieg Deutschlands nach 1945 (unter Bruch des Grundgesetzes) gegen Serbien beschlossen und umgesetzt. Heute will das kein Grüner mehr gerne hören.
B90/Grüne haben die Ökologische Steuerreform nur unvollständig umgesetzt. Stattdessen haben sie ein EEG-Gesetz durchgesetzt, mit dem auch unrentable Energieerzeugungskonzepte in großem Maßstab gefördert werden. Mit Subventionen kann man keinen ökologischen Strukturwandel herbeiführen. Dazu müssen sich in einer Marktwirtschaft die Kostenstrukturen ändern. Dies erreicht man auf effiziente Art und Weise nur mit der aufkommensneutralen Ökosteuer und einem wirksamen Emissionshandel, wie es die ödp fordert.

Eine Zusammenarbeit von der ödp mit anderen Parteien richtet sich immer nach den inhaltlich-thematischen Positionen, die von den anderen Kandidaten und Parteien vertreten werden. Wo keine sinnvollen Kompromisse möglich sind, muß dies dann in der Öffentlichkeit auch deutlich werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Brehme