Was unternehmen Sie gegen systematischen psychischen Kindesmissbrauch?

Sehr geehrter Herr K.,

die Verbesserung des Kinderschutzes ist meiner Fraktion und mir ein sehr wichtiges Anliegen. Dabei haben wir alle Formen von Kindesmissbrauch im Blick, insbesondere auch den psychischen Kindesmissbrauch. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Sensibilisierung von Gesellschaft und den in Kita, Schule und Jugendhilfe tätigen Akteuren sowie dem Ausbau von Präventionsangeboten, um Missbrauch zu verhindern bzw. um frühzeitig intervenieren zu können.

Der Niedersächsische Landtag hat in der letzten Legislaturperiode eine "Enquete­kommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Miss­brauch und sexueller Gewalt an Kindern" (Drs. 18/7361) eingesetzt. Ihre Aufgabe war die Optimierung des gesamten Kinder­schutzes, soweit es die Handlungs­möglichkeiten auf Landes­ebene ermöglichen. Die Enquete­kommission hat mehrere Expertenanhörungen durchgeführt und im September 2022 einen Abschluss­bericht mit konkreten Hand­lungs­empfehlungen vorgelegt. Die Empfehlungen werden vom Landtag und der Landesregierung schrittweise umgesetzt.

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im letzten Jahr den Antrag "Kinderschutz an erster Stelle! Von der Kinderschutzstrategie zum niedersächsischen Landeskinderschutzgesetz"  (Drs. 19/4584) in den Landtag eingebracht, der Themen aus der Enquete­kommission aufgreift, weitere Herausforderungen benennt und ein Landeskinderschutzgesetz mit dem Ziel vorbereitet, den Kinderschutz in Niedersachsen umfassend weiterzuentwickeln und zu verbessern. Aktuell findet dazu eine Anhörung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung im Niedersächsischen Landtag statt, aus der wir uns weitere Hinweise im Hinblick auf die Verbesserung des Kinderschutzes in Niedersachsen erhoffen.

Freundliche Grüße

Ulf Prange