Frage von Joachim B. • 24.07.2013
Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2013

(...) Wir wollen eine Reform der Drogenpolitik und setzen dabei auf Prävention, Hilfe, Schadensminderung und Entkriminalisierung. Ziel ist es, das Selbstbestimmungsrecht der Menschen zu achten und gesundheitliche Risiken zu minimieren. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2013

(...) Darüber sehen wir über die Idee eines Grundeinkommens einen großen gesellschaftlichen Debattenbedarf. Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2012

(...) wie Sie den Verhaltensregeln http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/anlage1.html entnehmen können, müssen bereits alle Abgeordneten Ihre Nebeneinkünfte offen legen - nun nicht der Öffentlichkeit, aber dem Bundestagspräsidenten. Die Einkünfte der Nebentätigkeiten werden bei der monatlichen Auszahlung der Abgeordnetenentschädigung berücksichtigt bzw. (...)

E-Mail-Adresse