Tobias Pflüger
Die ergriffenen Maßnahmen müssen sich daran messen, dass sie zu sozialer Gerechtigkeit beitragen, als auch nachhaltig dem Klimaschutz dienen. Kaufprämien für Autos mit Verbrennermotor erfüllen diese Kriterien nicht, daher lehne ich sie ab.
Mit der Wahlrechtsreform haben sich die Unionsfraktionen insbesondere der CSU einen unfairen Vorteil verschafft
(...) seien Sie versichert, DIE LINKE und die Linksfraktion im Deutschen Bundestag beobachten ebenfalls sehr besorgt, welche Entscheidung das Verteidigungsministerium bezüglich der Nachfolge für das Kampfflugzeug Tornado treffen wird. Denn in der engeren Auswahl sind zwei Kampfflugzeuge, die F/A-18 von Boeing und der Eurofighter von Airbus. Beide sind für uns nicht akzeptabel. (...)
(...) Zwar hat die Große Koalition mittlerweile beschlossen, einige Kinder aus den Lagern zu evakuieren, doch fehlt es hier leider weder an der Umsetzung, noch ist die Begrenzung auf Minderjährigein Anbetracht der Pandemie auch nur ansatzweise ausreichend. (...)