Frage von Daniel R. • 20.01.2020
Antwort von Tobias Pflüger DIE LINKE • 20.09.2021
Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen
Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen
(...) Der US-Botschafter wurde vom Fraktionsvorstand zum Neujahrsempfang eingeladen. Das wurde in der Fraktion im Nachgang kritisiert, woran ich mich beteiligt habe. (...)
(...) ebenfalls sehr aufmerksam und setze mich intensiv für die Aufklärung der zahlreichen Unstimmigkeiten bezüglich dieses Themas ein. Vor allem die tieferliegenden Probleme innerhalb von Bundeswehr und Polizei, die es militanten Neonazis erst ermöglichen, sich zu radikalisieren und zu vernetzen ohne aufzufallen, müssen benannt und behoben werden. Davon ist die Bundesregierung momentan leider noch weit entfernt. (...)