Frage von Elke J. • 08.07.2008
Antwort ausstehend von Tobias Pflüger DIE LINKE
(...) Notwendig wäre ein völlig neuer Vertrag. Ich gebe Ihnen aber Recht, dass die EU-Eliten den Menschen in Europa hier Sand in die Augen streuen wollen, um den Lissabonvertrag doch noch zu retten. (...)
(...) Zu Punkt 5: Herr Schachtschneider kritisiert den Lissabonvertrag aus ganz anderen Gründen als ich. Für mich steht neben des undemokratischen Durchsetzungsversuches vor allem die essentiellen Festlegungen im Militärbereich und auch die Festschreibung auf neoliberale Wirtschaftspolitik im Zentrum der Kritik. So sollen u.a. (...)
(...) sich genau abgespielt hat. Was wir brauchen, ist weltweiter ziviler Widerstand und Protest gegen Kriegspolitik, ob sie nun von den USA, der EU oder Deutschland betrieben wird. (...)