Dr. Tanja Meyer

Im Klimagesetz Niedersachsen ist eine Einsparung von jährlich 1,65 Mio. Tonnen CO2-Äq. aus Moorböden bis 2030 als Ziel festgelegt.

Leider ist derzeit für jedes Vorhaben offen, ob es sich noch umsetzen lässt.

Der Gesetzesentwurf zur Familienstartzeit liegt seit März 2023 vor. Es gibt von nicht-grün geführte Ministerien Klärungsbedarf. Das verzögert die Befassung.

Der Gesetzentwurf liegt seit März 2023 vor. Sie können sich dazu immer auch an MdBs oder involvierte Minsterien aus wenden.

De Gesetzesentwurf liegt seit März 2023 vor und stoppt derzeit durch andere Ministerien. Frage Sie gerne dazu dort nach.

Der Referentenentwurf des BMFSFJ liegt seit März 2023 vor. Es ist nicht klar, wann die anderen beteiligten Ministerien den Entwurf für das Kabinett freigeben.