Stephan Mayer

(...) vielen herzlichen Dank für Ihre Frage vom 02. Oktober 2012 auf www.abgeordnetenwatch.de, in der Sie Ihren Unmut über den Umgang mit dem christlichen Glauben im Fernsehformat „Bauerfeind 28:30“ im Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) zum Ausdruck bringen. Sehr gerne nehme ich dazu Stellung. (...)

(...) Das Konzept, das die Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur verbindlichen Lohnuntergrenze ausgearbeitet hat, soll dort gelten, wo keine Tarifverträge existieren. Mögliche Differenzierungen obliegen einer paritätisch besetzten Kommission, jeweils aus sieben Vertretern von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften bestehend: Diese fasst den Beschluss zur Festsetzung der Höhe der allgemeinen verbindlichen Lohnuntergrenze. (...)

Sehr geehrter Herr Knauer,

(...) Zudem sollten Erklärungen nach Abstimmungen zukünftig im Regelfall nicht mehr mündlich, sondern ausschließlich schriftlich erfolgen. In Ausnahmefällen sollte eine Erklärung aber auch mündlich vorgetragen werden dürfen. (...)