Stephan Eisel

(...) Es ist aber bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt klar, dass Spiele wie Paintball oder Gotcha nicht als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)

(...) Die von mir genannte Zuwachsrate von 33 Prozent von 2006 auf 2007 bezog sich ausschließlich auf kommerzielle Seiten. Dazu steht in dem von Ihnen zitierten Bericht des IWF aus dem Jahr 2008: „All the online content we assess is publically available and three quaters of the websites depicting child sexual abuse are commercial operations.” Selbst wenn nach IWF-Angaben das kommerzielle Angebot von 2007 auf 2008 auf hohem Niveau wieder leicht zurück ging, beruhigt mich das vor dem Hintergrund der allgemein ansteigenden Zahlen nicht. (...)

(...) nachdem Sie sich zunächst in meiner Bürgersprechstunde angemeldet haben und dann ohne Erklärung fern geblieben sind, scheinen Sie ja an einem sachlichen Austausch von Argumenten nicht interessiert zu sein. (...)

(...) Sofern die gesuchten Server mit kinderpornographischen Inhalten in Deutschland stehen, genügt oft ein Hinweis an die Betreiber um diese abscheulichen Inhalte zu löschen. Warum das in manchen Fällen nicht umgehend geschehen sein soll, ist mir nicht bekannt. (...)

(...) Ich habe bereits in einer der vorhergehenden Antworten ausführlich zu diesem Punkt Stellung bezogen, möchte aber nochmals darauf hinweisen, dass die Provider Daten nur erheben und verwenden dürfen soweit dies für die Durchführung der Zugangsblockierung erforderlich ist. An die Strafverfolgungsbehörden sollen diese Daten nur auf Grund eines richterlichen Beschlusses nach der Strafprozessordnung in Echtzeit weitergeleitet werden dürfen. (...)

(...) die Stoppseite hat vor allem präventiven Charakter. In erster Linie stehen der Schutz der Opfer vor erneuter Reviktimisierung und das deutliche gesellschaftliche Signal der Ächtung kinderpornografischer Inhalte im Internet im Vordergrund. (...)