Frage an Stephan Eisel von Michel K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,
Haben Sie Belege für Ihre folgenden direkten oder impliziten Tatsachenbehauptungen und wenn ja, welche sind das?
1. Es wird - ausser den geplanten Websperren - nichts gegen Kinderpornographie getan. ("Nichts tun wäre aus meiner Sicht aber nicht vertretbar.", Antwort vom 13.05.2009 auf Herrn Rumpf)
2. Es gibt interne Sicherungssysteme in Schulen und Universitäten, die wirksam den Konsum von Kinderpornographie unterbinden. (Antwort vom 06.05.2009 an Herrn Dark)
3. Es gibt einen "Millionenmarkt" für Kinderpornografie bzw. es gibt überhaupt Anbieter, die Kinderpornografie mit Gewinnerzielungsabsicht verkaufen. (Antwort vom 23.04.2009 bzw. vom 28.04.2009 an mich)
4. Der Markt für Kinderpornographie hatte "in den letzten Jahren insbesondere im Internet große Zuwachsraten zu verzeichnen". (Antwort vom 23.04.2009 an mich)
5. Internationale Erfahrungen belegen, dass Internetsperren Zugangsanbieter im Internet empfindlich treffen. (Antwort vom 23.04.2009 an mich)
Ich habe starke Zweifel an jeder einzelner dieser Aussagen. Im Einzelnen:
1. Ich hoffe doch sehr, dass neben den geplanten, absolut wirkungsfreien Internetsperren noch mehr getan wird.
2. Mir ist von der Uni Bonn nicht bekannt, dass ein solches System genutzt wird. Von meiner alten Schule bin ich mir sogar sicher, dass dort kein System existiert.
3. Recherchen der c´t, der Welt, des Focus und anderer Medien lassen hieran erhebliche Zweifel aufkommen.
4. Wo kein Markt existiert, siehe 3, kann auch keiner wachsen. (Die in diesem Zusammenhang zitierte Kriminalstatistik 2006/2007 belegt nur einen Zuwachs der Verfahren, ein Rückschluss auf einen Markt ist unzulässig.)
5. Der Chef der entsprechenden Polizeiabteilung in Stockholm ist diesbezüglich kritisch. (siehe http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-schwedens-polizei-aeussert-zweifel-an-wirksamkeit-von-internet-sperren-gegen-kinderpo_aid_384873.html )
Mit freundlichen Grüßen,
Michel Kangro
Sehr geehrter Herr Kangro,
nachdem Sie sich zunächst in meiner Bürgersprechstunde angemeldet haben und dann ohne Erklärung fern geblieben sind, scheinen Sie ja an einem sachlichen Austausch von Argumenten nicht interessiert zu sein.
Im Übrigen verweise ich auf die vom zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Technologie geplante öffentliche Anhörung am 27. Mai 2009, in der die unterschiedlichen Expertenmeinungen zu diesem Thema diskutiert werden. Sie könne diese Anhörung über die Homepage des Deutschen Bundestages verfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stephan Eisel
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