Fragen und Antworten
Deshalb ist es gemeinsame Aufgabe aller überzeugten Demokratinnen und Demokraten, die AfD vor allem inhaltlich zu stellen, ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen sowie extremistischem Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.
Klar ist, dass das Verbot einer rechtsextremen Partei oder Organisation nicht die Ideologie verbieten kann.
Damit das gelingt, gibt es in NRW u.a. die NRW.Bank, die Förderbank des Landes NRW, die einen Förderfokus auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung hat. 2022 hat sie ein Fördervolumen von 13,6 Milliarden Euro vergeben.
Des Weiteren löst ein Verbot keinen gesellschaftlichen Rechtsruck: Hier sind wir alle gefragt.
Abstimmverhalten
Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze
Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften
Abschiebestopp für Jesid:innen
Verbesserung des Rohstoffmanagements
Über Stefan Engstfeld
Stefan Engstfeld schreibt über sich selbst:
Aktuelle politische Ziele von Stefan Engstfeld:
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2022 - 2027
NRW muss seinen Beitrag leisten, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Dafür müssen wir in den nächsten fünf Jahren die Weichen stellen: Erneuerbare Energien ausbauen, Kohleausstieg bis 2030 sicherstellen, eine solide Fahrrad-, Bus- und Bahn-Infrastruktur schaffen sowie Tempo machen bei der energetischen Sanierung.