Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Frage von Fritz A. • 27.01.2010

Sehr geehrte Fr.Leutheusser-Schnarrenberger Unsere frage an Sie : Wahlversprechen 2009 Befinden Sie, dass Wahlversprechen(2009),wo von Politikern der BRD gemacht wurden,aber nach der Wahl nicht eingehalten worden sind als STRAFBAR ?.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Kay E. • 27.01.2010

Sehr geehrte Fau Leutheusser-Schnarrenberger, meine Frage bezieht sich auf das OWiG.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 27.01.2010

Sehr geehrter Herr Ehle,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Günter H. • 25.01.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, nachdem die Statistik aussagt, dass Rechtsextreme Delikte drastisch zugenommen haben und auch Hakenkreuzschmierereien als solche gelten, meine Frage: Wieviel Delikte beziehen sich auf solche Schmierereie

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 25.01.2010

Sehr geehrter Herr Hansmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Tobias M. • 24.01.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, in Bezug auf die Rasterfahndung mit Fluggastdaten haben Sie Bedenken geäußert.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 25.01.2010

Sehr geehrter Herr Manthey,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Bodo M. • 22.01.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, unter http://www.leparisien.fr/societe/port-de-la-burqa-la-mission-parlementaire-prone-l-interdiction-20-01-2010-785208.php wurde ich auf einen Vorstoß des französischen Parlaments zum Verbot der BURKA i

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 22.01.2010

Sehr geehrter Herr Matthes,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Axel M. • 19.01.2010

Sehr geehrte Frau L.-S., zwar habe ich durchaus wahrgenommen, dass sie keine Fragen mehr über Abgeordnetenwatch beantworten möchten. Über ihre Beweggründe dazu möchte ich nicht spekulieren.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

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