Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Frage von Thorsten H. • 16.02.2010

Sehr geehrte Frau Schnarrenberger, Würden Sie und Ihre Fraktion die "Drohung" der SVP der Offenlegung der schweizer Finanzdaten von Politikern als eine solche ansehen, oder diese gar befürworten?

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 17.02.2010

Sehr geehrter Herr Henkel,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Thomas S. • 14.02.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger!

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 15.02.2010

Sehr geehrter Herr Schüller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Martin L. • 09.02.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, meine kurze Frage lautet: Wann kommt endlich eine eindeutige Absage der Bundesregierung zur Verwendung militärischer Mittel gegen den Iran ?

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 10.02.2010

Sehr geehrter Herr Lindner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Ingmar W. • 04.02.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, inwieweit hat die Charta der Grundrechte der Europäischen Union mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon zum 01.12.2009 Gesetzeskraft in der Bundesrepublik erlangt und in welchem Verhältnis steht die

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 10.02.2010

Sehr geehrter Herr Wengel,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

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Frage von Helmut H. • 03.02.2010

Sehr geehrter Frau Ministerin, im Rahmen des geplanten Ankaufes der Steuersünder-Daten sind mir folgende Fakten des Strafgesetzbuches gegenwärtig.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 10.02.2010

Sehr geehrter Herr Heckner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

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Frage von Ralph R. • 03.02.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, meine Frage bezieht sich auf StGB § 259 (Hehlerei) Zur Info für alle, die den Paragraphen nicht kennen: (1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichte

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 10.02.2010

Sehr geehrter Herr Rosenthal,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

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