Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Sehr geehrter Herr Bauer,

(...) ich beziehe mich auf meine Antwort vom 12. Januar 2009 und betone nochmals, dass ich der Auffassung bin, dass Warnhinweise über die Gefahren des Rauchens auf Zigarettenpackungen richtig platziert sind. Auf jeder einzelnen Zigarettenpackung sind Warnhinweise die beste Gegenwerbung. (...)

(...) durch eine Eilverordnung wurden dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) seit dem 22.Januar 2009 die synthetischen Cannabinoide "CP- 47.497" und "JWH-018" unterstellt. Damit ist jede Form von unerlaubter Herstellung, Handel und Besitz von Kräutermischungen, die diese Bestandteile enthalten, nach den BtMG untersagt. Da die Kräutermischung "Spice" und vergleichbare Produkte wie Smoke und Sence einen dieser Wirkstoffe enthalten, sind diese automatisch seit dem 22. (...)

(...) Sicherlich gibt es vereinzelte Beschwerden auch aus anderen Bundesländern darüber, dass bestimmte Gastwirte sich nicht an das Rauchverbot halten. Dies scheinen jedoch Einzelfälle zu sein. (...)

(...) Auf die ARD habe ich als Mitglied des Fernsehrates (nicht des Verwaltungsrates) des ZDF keinen Einfluss. Frau Lierhaus ist eine mehrfach ausgezeichnete Sportjournalistin. Sie ist daher auch von Seiten des Privatfernsehens begehrt. (...)