Dr. Rolf Mützenich

Wir haben im Koalitionsvertrag das Vorhaben formuliert, bundesweit ein Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen aufzubauen, um die bedarfsgerechte Versorgung von Betroffenen mit Langzeitfolgen von Covid-19 und ME/CFS sicherzustellen.

Bedauerlicherweise ist es immer noch so, dass die Ambulanzen unzureichend finanziell wie personell ausgestattet sind und auch die Vernetzung untereinander ausbaufähig ist.

Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben

Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.

wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen

Die Umstände des Todes von Mahsa Jina Amini und weiteren, im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Personen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.