Laurence Shaperon
(...) Passivrauchen kann Krebs auslösen, es kann zu Schlaganfällen und Lungenkrankheiten führen. Mit einem Rauchverbot in Gaststätten sollen daher nicht die Raucher gegängelt, sondern die Nichtraucher vor den Folgen des Tabakkonsums geschützt werden. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Gesetzgebung der Bundesländer zum Rauchverbot in Gaststätten für ungültig erklärt. (...)
(...) Ich habe von Ihrem Vorschlag "El City" mit Interesse gelesen. Einen ähnlichen Gedanken verfolgt auch Frau Künast: in Tempelhof könnte ein Modellprojekt für ökologisches Wohnen entstehen, eine Öko-City, die zeigt, wie wir in der Zukunft leben werden (dazu auch: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Tempelhof;art270,2462865 ). (...)
(...) Damit sollen Schutzregelungen für Mensch und Umwelt im EU-Recht unterwandert werden. Statt sich für eine Legalisierung von Verunreinigungen stark zu machen, sollte sich Landwirtschaftsminister Seehofer dafür einsetzen, dass EU-Länder mehr Mitspracherecht bei der Zulassung von Gentech-Produkten in die EU haben - und zwar nicht nur beim Anbau, sondern auch bei Importzulassungen. (...)
(...) Wir Grüne sprechen uns entschieden gegen die Anrechnung von Unterhaltszahlungen auf Transferbezüge aus. Wir fordern, dass alle Kinder die Möglichkeit erhalten müssen, sozial, aber auch kulturell am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. (...)
(...) Anders als die Kosten für Unterkunft und Heizung müssen ALG II-Bezieher die Stromkosten jedoch aus der Regelleistung bestreiten. Das bedeutet: Steigende Stromkosten werden zu einem Problem, wenn die Regelleistung nicht angehoben wird. (...)
(...) Allerdings rechnen auch wir Grüne in unserem Szenario für das Jahr 2020 damit, dass noch 30% der Stromversorgung aus konventionellen Kraftwerken kommt, darunter auch Kohlekraftwerke. (40% wäre Strom aus erneuerbaren Energien, 30% hocheffizient erzeugter KWK-Strom.) Wir halten es jedoch für falsch, jetzt neue Kohlekraftwerke zu bauen, weil diese bei Laufzeiten von ca. (...)
