Frage an Renate Künast von Bernd S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Künast,
folgende Fragen hätte ich gerne von Ihnen beantwortet:
Inwieweit nehmen Bündnis 90 die Grünen / die GAL in den Ländern Hamburg und Bremen bzw. in den Kommunen ihren Einfluss wahr, mit den Rathäusern aus der Atomenergie auszusteigen, wird hier noch Atomstrom bezogen?
Wie wollen Sie dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Ole von Beust, dabei unterstützen, den Druck auf die Energiewirtschaft zu verstärken, damit diese stärker auf erneuerbare Energien setzen?
Was halten Sie von der Möglichkeit www.atomausstieg-selber-machen.de ?
Bezieht die Partei Bündnis 90 die Grünen bzw. die GAL in Hamburg noch Atomstrom?
Vielen Dank für Ihre Antworten im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Schmidtke
Sehr geehrter Herr Schmidtke,
im Namen von Renate Künast danke ich Ihnen für Ihre Anfrage. Zu Bremen kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Die Rot-Grüne Koalition hat den Bezug von Ökostrom als eigenen Punkt im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die bestehenden Stromversorgungsverträge wurden gekündigt und die Ausschreibung für eine nachhaltige Stromversorgung läuft gerade. Die GAL-Fraktion in Hamburg bezieht nach eigenen Angaben Ökostrom (von Greenpeace Energy). Im Rathaus und in der Verwaltung in Hamburg wird noch kein Ökostrom bezogen. Die Verträge mit den Stromanbietern wurden vom alten CDU-Senat gemacht und sind derzeit noch gültig. Die GAL-Fraktion hat aber im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass die Umstellung auf Ökostrom geprüft wird, wenn diese Verträge auslaufen. Ferner fragten Sie danach, wie von grüner Seite in Hamburg Druck auf die Energiewirtschaft ausgeübt wird, damit diese stärker auf erneuerbare Energien setzt. Der Hamburger Koalitionsvertrag trägt gerade in Bezug auf erneuerbare Energien eine deutlich grüne Handschrift: Der Einsatz von Solarenergie soll verbessert und Bürgerkraftwerke unterstützt werden. Weiterhin soll die Windenergie ausgebaut und die Bio-Abfall-Sammlung ausgeweitet werden. Darüber hinaus weist die GAL darauf hin, dass in Hamburg ein Forschungsschwerpunkt Klima und Energie eingerichtet werden wird, wo auch der Ausbau der Forschung zu Erneuerbaren Energien und zur Energieeffizienz auf der Tagesordnung steht. Ebenso wie die anderen grünen Landesverbände setzt die GAL stark auf erneuerbare Energien. Den Koalitionsvertrag finden Sie übrigens unter:
http://www.hamburg.gruene.de/cms/default/dokbin/229/229457.koalitionsvertrag. pdf
Außerdem haben Sie danach gefragt, wie Frau Künast die Initiative www.atomausstieg-selber-machen.de beurteilt. Frau Künast unterstützt diese Initiative ausdrücklich und hat aus diesem Grund auf ihrer Homepage (www.renate-kuenast.de) auch weiterführende Informationen zur Verfügung gestellt sowie einen direkten Link zu der Initiative geschaltet.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Striffler
Referentin
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