DBT/Blanke
(...) Davon unabhängig ist die grundsätzliche Frage, ob Steuersenkungen ein geeignetes Mittel zur Dämpfung der steigenden Energiepreise sind. Nach meiner Überzeugung ist das nicht der Fall. (...)
Sehr geehrter Herr Maiwald,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.06.2008.
(...) Weil wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken, versetzen wir gerade auch viele Frauen dazu in die Lage, Rentenansprüche zu erwerben, durch die gewachsene Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben wir die Sozialversicherungen gestärkt und zukunftssicher gemacht. Angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung ist dementsprechend auch die Zahl der Ausbildungsplätze in Deutschland gestiegen. (...)
(...) Januar 2008 in Kraft. Das heißt, Arbeitslose, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen war und die das 58. Lebensjahr vollendet haben, erhalten nun bis zu 24 Monate Arbeitslosengeld. (...)
(...) Jede Diätenerhöhung wird in der Öffentlichkeit kritisch bewertet. Im Vergleich zu verantwortungsvollen Positionen in der Wirtschaft oder der Wissenschaft ist die Entschädigung der Abgeordneten aber nicht unangemessen. (...)
(...) Insgesamt möchte ich aber darauf hinweisen, dass im Jahr 2007 erstmals wieder die Zahl der Geburten um rund 15.000 gestiegen ist, obwohl die Zahl der Frauen im „gebärfähigen Alter“ zurückgegangen ist. Ich habe keinen Zweifel, dass dieses gerade auch an der erfolgreichen Politik unserer Familienministerin Ursula von der Leyen liegt, ich glaube schon, dass man grundsätzlich davon sprechen kann, dass Deutschland familien- und kinderfreundlicher geworden ist. Zumindest haben wir politisch dafür richtige Rahmenbedingungen geschaffen. (...)