Reinhard Bütikofer

(...) Ich kann, was ich tue. Europa steht vor sehr großen Weichenstellungen und auf uns Grüne kommt dabei eine besondere Verantwortung zu. Da kann ein alter Hase wie ich nützlich sein. (...)

(...) Meine Meinung zu Frackinggas-Importen aus den USA ist sehr einfach: wir brauchen sie nicht; ich bin dagegen; ich empfinde es als belämmernd, dass die Bundesregierung jetzt Frackinggas-Importe aus den USA verspricht, nur weil sie sich erhofft, dadurch amerikanischer Kritik an dem unsinnigen, klimapolitisch schädlichen und aus vielen Gründen abzulehnende Projekt Nordstream 2, der berüchtigten Gaspipeline von Russland nach Deutschland, abzufedern. Wenn wir in Deutschland unseren Weg bei der Energiewende vernünftig fortsetzen, brauchen wir weder noch. (...)

(...) Englisch ist eine der 24 Amtssprachen der Europäischen Union und eine der drei sogenannten Verfahrenssprachen. Da Englisch auch Amtssprache in Malta und Irland ist, verschwindet es mit dem Brexit nicht. Es sollte sich daran meines Erachtens nix ändern. (...)

(...) Wir Grüne machen uns stets für die Anwendung des Vorsorgeprinzips stark, so auch beim Thema 5G. Da es den 5G-Standard noch nicht gibt, können bisher tatsächlich nicht alle Auswirkungen einer flächendeckenden Einführung auf die menschliche Gesundheit gemessen werden, allerdings gibt es auch jetzt schon Standards bezüglich der Strahlenbelastung. Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. (...)

(...) Meine Haltung zu Artikel 13 ist die folgende: Die Balance zwischen den Interessen der Urheber und denen der Netzbenutzer ist nicht gelungen. Den Vergütungsanspruch der Urheber halte ich für legitim, deswegen allerdings eine Regelung zu wählen, welche in der praktischen Konsequenz auf die Uploadfilter hinausläuft, die Sie kritisiert haben ohne das Wort zu benutzen, ist weder gerechtfertigt noch notwendig. (...)

Sehr geehrter Herr M.,