Reinhard Bütikofer

(...) Ich habe im Oktober gemeinsam mit über 600 Abgeordneten für den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt gestimmt (Richtlinienvorschlag: https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:fc5c74e0-6255-11e8-ab9c-01aa75ed71a1.0003.02/DOC_1&format=PDF ; Anhang: https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:fc5c74e0-6255-11e8-ab9c-01aa75ed71a1.0003.02/DOC_2&format=PDF ). Ziel des Vorschlags ist, die zehn Einwegkunststoffartikel, die am häufigsten an europäischen Stränden gefunden wurden (86 % aller gefundenen Einwegkunststoffartikel), sowie im Meer verloren gegangene Fischfanggeräte zu vermeiden und zu verringern. (...)

(...) aufgrund der mangelnden Verankerung und Durchsetzung sozialer und ökologischer Standards, des Vorsorgeprinzips und des Pariser Klimaschutzabkommens im Vertragstext. Gerade mit Ländern wie Japan bestünde die Chance, ein Handelsabkommen abzuschließen, das die Globalisierung gerecht gestaltet. Dafür treten wir Grüne auf allen Ebenen ein. (...)

(...) In unserer Fraktion ist Julia Reda (Piratenpartei) für dieses Thema zuständig. Ich habe mich mit ihr mehrfach darüber ausgetauscht, wie man einerseits Urheberrechte schützen und andererseits Uploadfilter vermeiden kann. Nun hoffen wir, diesen Alternativen in den Trilogverhandlungen Raum verschaffen zu können, damit der finale Gesetzestext keine Uploadfilter enthält. (...)