Ralph Brinkhaus

Frage von Jörn S. • 03.06.2019

(...) Setzen Sie sich als Fraktionsvorsitzender der CDU für eine geschlossene Haltung Ihrer Fraktion zu Gunsten einer CO2-Steuer ein? (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 20.06.2019

(...) Bei der Debatte um eine CO2-Bepreisung werbe ich für eine offene Diskussion ohne Denkverbote. Entsprechend prüfen auch wir als Unionsfraktion derzeit (...)

Frage von Monika B. • 30.05.2019

(...) Wenn ja: Aus welchen Gründen halten Sie eine Sperrklausel EU-weit für notwendig? (Für deutsche Wähler könnte das in Bezug auf das (vorläufige) Ergebnis der EU-Wahl 2019 bedeuten, dass 12,9% aller Wählerstimmen als nicht volksvertretend relevant eingestuft werden würden) (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 17.06.2019

(...) Wie Ihnen wahrscheinlich bekannt ist, einigten sich die EU-Staaten Anfang Juni 2018 in Brüssel auf die Einführung einer Sperrklausel von mindestens zwei und höchstens fünf Prozent für die Wahlen zum Europäischen Parlament. (...)

Frage von Uwe C. • 24.05.2019

(...) Ich hoffe und wünIch hoffe und wünsche Ihnen und den Regierungsparteiene mit den, in dem Video angesprochenen Fakten, vernünftig und vor Allem öffentlich umgehen und nichts totschweigen oder aus parteipolitischen Gründen klein reden. (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 17.06.2019

(...) Die vergangenen Wochen haben ohne Zweifel Anlass zur Manöverkritik geboten. Wir sollten dies als Chance begreifen, denn jede Form der sachlichen Kritik – auch scharfe – ist eine Bereicherung. (...)

Frage von Peter S. • 18.05.2019

(...) Ist von Ihrer Seite als Fraktionsvorsitzender der CDU eine Gedenkveranstaltung für die Opfer angedacht? (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 17.06.2019

(...) Da wir im Deutschen Bundestag jedes Jahr mit einer feierlichen Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, ist eine gesonderte Veranstaltung für die Widerstandskämpferinnen und -kämpfer, deren Gebeine nun beerdigt wurden, nicht geplant. Gerne möchte ich auf die diesjährige Rede von Bundestagspräsident Dr. (...)

Frage von Dieter B. • 17.05.2019

(...) Als ich es sah war ich sehr erschrocken und fragte mich wie kann in Deutschland solch ein Plakat aufgehängt werden. (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 23.05.2019

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.

Frage von Christine W. • 28.04.2019

(...) Wie leicht sollte es mit geringsten Kosten und Aufwand möglich sein, Menschen vor tödlicher Hitze in diesem (Technologie-) Land zu retten! Kein Parlamentarier hat für diesen unglaublich beschämenden Umstand eine Bundespressekonferenz anberaumt und umfangreiche Werbemassnahmen für mehr Hitzeschutz angekündigt. (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 07.05.2019

(...) Da Frau Klara Waldmann am 9. April 2019 eine ähnliche Anfrage zum Thema Organspende gestellt hat, erlaube ich mir, auf meine Antwort zu dieser Anfrage zu verweisen. (...)

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