BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HESSEN
(...) bei uns GRÜNEN sind alle Menschen willkommen, die sich für soziale und ökologische Ziele politisch engagieren möchten. Wir GRÜNE stehen für Vielfalt und Akzeptanz. Für meine Partei treten seit Jahrzehnten Menschen unterschiedlichen Geschlechts, sozialer Herkunft, sexueller Orientierung und Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zu Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europawahlen an. (...)
(...) Wir haben die Städte bei ihren Luftreinhalteplänen nicht nur unterstützt, sondern auch Programme erst möglich gemacht. Mit der Verkehrswende, Schülerticket und Jobticket machen wir den Umstieg auf den ÖPNV attraktiv. (...)
(...) Bei ihrem Bestreben die Luftqualität zu verbessern haben einige der betroffenen Nachbarländer bereits Fahrverbote für alte Diesel- und auch Benzin-PKW umgesetzt. In Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland, Großbritannien und Dänemark gelten zum Teil seit Jahren Fahrverbot. (...)
(...) Wer aber ein vermeintlich umweltfreundliches Diesel-Fahrzeug gekauft hat, darf jetzt nicht zum Leidtragenden werden. Deshalb werden wir GRÜNE uns mit aller Kraft dafür einsetzen, Fahrverbote zu verhindern und eine Hardware-Nachrüstung durchzusetzen. Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel zu weniger Stickoxiden in den Städten und dafür, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch für andere Städte Hessens anordnen könnte. (...)
(...) Den Unmut vieler Menschen über dieses Urteil kann ich gut verstehen. Ein mögliches Fahrverbot würde etwa ein Viertel der in Frankfurt registrierten Autos und zahllose Pendler oder Besucher aus dem Umland betreffen. Nicht zu vergessen der Wertverlust der betroffenen Fahrzeuge. (...)
(...) Dafür reicht es aber nicht, die Software nachzujustieren, sondern die Konzerne müssen zur Hardewarenachrüstung verpflichtet werden, Dann können wir damit die Luftqualität in den Städten nachhaltig verbessern, die EU-weiten Grenzwerte einhalten und generelle Fahrverbote vermeiden. Und selbstverständlich muss die Industrie die Kosten übernehmen: Wer ein vermeintlich emisvermeintlich emissionsarmes Diesel-Fahrzeug gekauft hatcht auf den Kosten sitzen bleiben. (...)