Petra Merkel

(...) Der Bezirk strebt den Austausch der Kulturen und Religionen an und fördert diesen in vielfältiger Art und Weise. Vor diesem Hintergrund der Verständigung und Toleranz wendet sich die Bezirksverordneten-Fraktion der SPD im Bezirk und wende auch ich mich gegen diejenigen, die gegen ein geplantes muslimisches Kulturzentrum geradezu hetzen. Nicht nur sind die Vorurteile, die mit der Kampagne bedient werden, oberflächlich und falsch, vielmehr wird öffentlich mit rechten Ressentiments gespielt. (...)

(...) So werden die energetischen Anforderungen um durchschnittlich 30 % verschärft und in einer zweiten Stufe – hoffentlich bis 2012 - nochmals bis zur gleichen Größenordnung angehoben. Zudem werden einzelne Nachrüstungsverpflichtungen bei Anlagen und Gebäuden entsprechend der allgemeinen technischen Instandsetzungserfordernissen unter Berücksichtigung finanzieller Härtefälle für die Betroffenen ausgeweitet. Angestrebt ist zudem die Einführung einheitlicher Bußgeldvorschriften für Neu- und Altbauanforderungen. (...)

(...) Seit dem 1. April 2005 sind Zweit- und Mehrfrauen aus einer Vielehe darauf verwiesen, privaten Versicherungsschutz zu suchen, soweit sie nicht über eigene Vorversicherungszeiten für die Begründung einer freiwilligen Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung verfügen. Alle Spitzenverbände der Krankenkassen haben sich dieser restriktiven Rechtsauffassung zwischenzeitlich angeschlossen. (...)

(...) Wir dürfen nicht den Fehler begehen, die Atomkraft bei den bestehenden gigantischen Risiken als Klimaschützer hinzustellen. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass wir die Nutzung der Atomenergie nicht verlängern oder gar ausbauen sollten. Im Gegenteil – ich plädiere dafür, uns an die Koalitionsvereinbarung zu halten, denn mit dem Erhalt der bisherigen Energieversorgungsstruktur und dem damit verbundenen Festhalten an der Atomenergie werden wichtige Investitionen für neue effizientere Kraftwerke und vor allem für Erneuerbare Energien verhindert. (...)

Liebe Helga Foster,

ich danke für Deine Anfrage.

Sehr geehrter Herr Tessmer,