(...) So stehen Veränderungen von Baudenkmälern nach den Bestimmungen des § 9 des Denkmalschutzgesetzes NRW grundsätzlich unter dem Vorbehalt ihrer Erlaubnis durch die Denkmalbehörde. Zwar kennt das nordrhein-westfälische Denkmalschutzrecht kein generelles Verbot, Photovoltaikanlagen auf Baudenkmälern zu installieren. (...)
(...) danke für Ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch. Nach langen Verhandlungen hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat im Februar 2011 auf die Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder geeinigt. Das gesamte Unterstützungspaket für bedürftige Kinder beträgt 1,6 Milliarden Euro. (...)
(...) Einwände gegen mögliche Panzerlieferungen sind im Hinblick auf das repressive Regime in Saudi-Arabien legitim, auch und vor allem vor dem Hintergrund der demokratische Entwicklung in Tunesien oder Ägypten. Gleichwohl bleibt die Tatsache, dass im Interesse von Frieden und Sicherheit in der Region wir nicht nur dort mit Partnern zusammenarbeiten müssen, die nicht unseren eigenen demokratischen Maßstäben entsprechen. (...)
(...) haben Sie ganz herzlichen Dank für Ihre spontane Reaktion auf die gestrige Sendung "Hart aber fair" zur PID. Über Ihre netten Worte und Ihre Unterstützung habe ich mich sehr gefreut. (...)
(...) Ich halte es für richtig, den Gefahren für unsere Sicherheit dort zu begegnen, wo sie entstehen. Dies kann im Fall von Afghanistan nur gelingen, wenn Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern Afghanistan in die Lage versetzt, in eigener Verantwortung für sichere und stabile Strukturen im eigenen Land zu sorgen. (...)
(...) Wie Sie aus Ihrer beruflichen Tätigkeit wissen, wird die berufliche Mobilität von jungen Menschen und Familien bereits auf unterschiedliche Art und Weise unterstützt. Ob der Staat die private Eingewöhnung vor Ort in jeder Hinsicht sicherstellen kann, bin ich skeptisch, da der Aufbau eines persönlichen sozialen Umfelds in der Verantwortung der Auszubildenden und Arbeitnehmer liegt. (...)