Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2023
Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit. Wir halten sie deswegen für falsch.
Frage von Senjur G. • 17.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2023
Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Es ist höchste Zeit dieser Realität durch ein zeitgemäßes, modernes Staatsangehörigkeitsrecht Rechnung zu tragen.
Frage von Martin W. • 15.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2024
Ein Parteienverbot ist ein Instrument aus dem breiten Instrumentenkasten der wehrhaften Demokratie, das unsere Rechtsordnung ausdrücklich vorsieht. Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden.
Frage von Holger G. • 11.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2023
Die Antwort lautet: im Plenum des Deutschen Bundestages, Bereich Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3. Reihe, mittlerer Platz
Frage von Uwe C. • 10.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2024
Hier finden Sie die Antwort auf Ihre ursprüngliche Frage: https://www.abgeordnetenwatch.de/question/701820/answer?destination=/dashboard/fragen%3Fpolitician_question_status_filter%3DAll%26politician_question_answered_status_filter%3Danswered%26search_question%3D%26search_questioner%3D
Frage von Alain K. • 10.10.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 04.04.2024
Auch durch die Neuregelung der Plastiksteuer wird es für die Menschen gerechter: Bisher wurde diese Abgabe aus dem Bundeshaushalt statt von den Verursachern getätigt. Alle Steuerzahler*innen haben also Unternehmen subventioniert, die Plastikmüll produzieren.