Mirko Raatz
Die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist für uns eine ernsthafte Option, die wir mit größter Sorgfalt und unter Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze verfolgen werden
Neben dem Wohnungsbau strebt die SPD eine umfassendere Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Raum an. Dazu gehören nicht nur Wohngebäude, sondern auch der Ausbau barrierefreier Mobilität, digitaler Angebote und des Gesundheitssektors, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen zu verbessern.
Diese Fortschritte sind ein wichtiger Anfang, aber wir wissen, dass noch viel zu tun ist. Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns seit jeher für eine solidarische und gerechte Gesundheitsversorgung ein.
Der Hauptgrund für die steuerliche Begünstigung von E-Dienstwagen liegt darin, möglichst schnell eine große Anzahl von Elektrofahrzeugen auf den Markt zu bringen.
Ich verstehe Ihren Unmut. Deswegen möchte ich Ihnen sagen, dass die Koalitionsparteien konkrete Maßnahmen vereinbart haben, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen.
Die Koalitionsparteien haben konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen
