Frage von Marcus B. • 10.01.2011
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SPD
• 10.02.2011

(...) Die Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr werden nach Bedarf bei der Feuerwehrakademie ausgebildet. Klar ist aber auch, dass wir stets im Auge behalten müssen, dass es ausreichend Aktive in den Hilfsorganisationen gibt, die über die notwendigen Qualifikationen verfügen. (...)

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SPD
• 24.01.2011

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD sich die Entscheidung in dieser Sache nicht leicht macht und alles getan wird, um ein ordentliches und faires Verfahren zu gewährleisten. Klar ist auch, dass in der Integrationspolitik große Anstrengungen unternommen werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu vor wenigen Tagen ein Positionspapier beschlossen, das Sie im Internet finden unter (...)

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SPD
• 02.02.2011

(...) Auch wir sehen, dass Fehleinschätzungen aus der Vergangenheit korrigiert werden müssen. Wir haben deshalb im letzten Jahr eine neue Strategie gefordert, in deren Mittelpunkt die schrittweise Übergabe der Sicherheitheitsverantwortung von den ISAF-Streitkräften an die afghanische Regierung steht. Damit verbunden ist eine Verstärkung der zivilen Aufbauprogramme und die Forderung, dass die Beteiligung der Bundeswehr an Kampfhandlungen im Zeitraume 2013-2015 beendet wird. (...)

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