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SPD
• 23.07.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie der Ihnen bekannten Internetseite entnehmen können, finden die Gespräche off-the-record statt, um einen freien Gedankenaustausch zu ermöglichen. Zu der Berichterstattung in den Medien müssten Sie sich an anderer Stelle erkundigen. (...)

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SPD
• 23.08.2010

(...) Darüberhinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass viele Religionsgemeinschaften aus historischen Gründen so genannte Dotationen erhalten. Dies sind vorkonstitutionell begründete Leistungen an Religionsgemeinschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhen. (...)

Frage von Jens W. • 05.07.2010
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SPD
• 09.12.2010

(...) Gedenktafeln, wie eine im Landgericht Dresden zur Erinnerung an die Tötung von Frau El-Sherbini angebracht wurde, können ein wichtiges Zeichen der Mahnung und des Gedenkens sein. Ob und in welcher Weise Opfern von Gewalttaten öffentlich gedacht wird, sollte allerdings von den Angehörigen entschieden werden. Darüber hinaus ist es entscheidend, den Opfern und ihren Hinterbliebenen im Strafverfahren und bei der Bewältigung der Folgen der Straftat zu helfen. (...)

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