Frage an Monika Grütters von Karl D. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Guten Tag Frau Grütters.
ich habe gerade in der PNN gelesen, daß der Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche mit weiteren Geldner gefördert wird. Weiterhin lese ich dort, daß sie daß Projekt als von "Nationaler Bedeutung" einstufen.
Das Projekt ist nicht nur in Potsdam höchst umstritten und somit weit davon entfernt ein Konsens zu repräsentieren, dem eine nationale Bedeutung zu kommen könnte. Ich denke Herr Schubert, der Potsdamer Bürgermeister kann Ihnen da gerne detailierte Informationen zukommen lassen. Er sitzt eigentlich mit im Kuratorium der Stiftung und nicht umsonst hat er weitere Besuche dort abgesagt. Aufgrund eines erfolgreichen Bürgebeghrens ist er nämlich beauftragt „alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten zu nutzen, um auf die Auflösung der Stiftung Garnisonkirche hinzuwirken.“ Eine nicht unbedeutende Nebensache ist auch weiterhin, daß die Stiftung sich bereit erklärt hatte, den Bau komplett auds Spenden zu finanzieren um ncht öffentlich eKassen zu belasten.
Könne Sie mir bitte erklären, wie die Sie die weitere Förderung dieser nicht-versöhnenden Objektes jetzt genau begründen. Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Beste Grüße K. D.
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die von Ihnen dargestellten Bedenken zum Wiederaufbau der Garnisonskirche sind mir bekannt. Tatsächlich geht die Entscheidung zur Mitfinanzierung des Wiederaufbaus der Garnisonskirche durch den Bund auf einen entsprechenden Beschluss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Haushaltsgesetzgebung zurück.
Als Staatsministerin für Kultur und Medien obliegt es mir als zuständigem Mitglied der Exekutive, diesen Wunsch des Parlamentes nun umzusetzen. Dazu gehört auch, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Erreichung des vom Deutschen Bundestages vorgesehenen Zuwendungszweck sicherzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Grütters
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