Michael Kießling

Für uns steht deshalb fest: Wir wollen keinen Bestand verwalten, sondern neuen schaffen.

Ein restriktiverer Ansatz bei Sozialleistungen wird Wirkung zeigen

Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.

Ohne Frage gerät die Demokratie in Gefahr, wenn Extremisten an Einfluss gewinnen. Doch sie ist ebenso bedroht, wenn eine politische Minderheit – und SPD sowie Grüne repräsentieren eine immer kleinere Minderheit – den Willen der Bevölkerungsmehrheit nach Veränderung ignoriert.

Wir halten an der Option Kernenergie fest, da sie eine bedeutende Rolle für die Erreichung der Klimaziele und die Versorgungssicherheit spielt.

Die Parteien müssen nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich und organisatorisch auf die Unterstützung der Bürger angewiesen bleiben