Frage von Michael S. • 10.02.2025

Antwort ausstehend von Matthias W. Birkwald Die Linke
Matthias W. Birkwald MdB
Jedwede Ressourcen und Arbeitskräfte sollten in Nordkorea dringend zur Versorgung der Bevölkerung eingesetzt werden und definitiv nicht für die Herstellung und den Vertrieb von Kriegswaffen.
So sehr ich die zum Teil rechtsextremen Ziele der AfD, die entsprechenden Überzeugungen und das diesbezügliche Verhalten ihrer Mitglieder auch ablehne, so skeptisch bin ich jedoch nach jetzigem Stand hinsichtlich eines Verbotsverfahrens gegen diese Partei
Darüber sind wir sehr enttäuscht.
Der Versuch, die Förderung des gemeinnützigen Journalismus per Erlass zu regeln, ist am Widerstand der Bundesländer gescheitert.