Frage von Dörte S. • 26.08.2021
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 26.08.2021
Die Grünen wollen die EEG-Umlage senken und langfristig auslaufen
Die Grünen wollen die EEG-Umlage senken und langfristig auslaufen
Die Entscheidung von Menschen, in der Prostitution zu arbeiten, respektieren wir.
Bund und Land stellen Fördermittel zur Verfügung. Inwiefern diese abgerufen werden, hängt von den Förderberechtigten ab.
Unser Vorschlag ist ökologisch zwingend erforderlich und sozial gerecht. Entsprechend fällt auch die Bewertung von Sozialverbänden aus.
Grundsätzlich ist ein baulich abgesetzter Radweg einem Schutzstreifen und selbst einem Radfahrstreifen vorzuziehen, um die Sicherheit objektiv wie auch subjektiv zu erhöhen.
Meine Fraktion vertritt den Standpunkt, dass Testungen weiterhin kostenlos angeboten werden sollen. Ich persönlich tendiere hier zu einer anderen Meinung.