Mathias Stein

Antwort Status

Frage von Marret B. • 18.03.2021

(...) Was wird dafür getan, dass das Impfen in Praxen besser organisiert wird? (...)

Antwort von Mathias Stein

SPD • 26.03.2021

(...) Auch ich bin mit dem bisherigen Verlauf der deutschen Impfkampagne alles andere als zufrieden. (...)

Frage von Lennard P. • 17.03.2021

(...) Wie werden Sie abstimmen und warum wehrt sich auch die SPD gegen die Forderungen von diversen NGO‘s wie beispielsweise Transparency oder Lobby Control? (...)

Antwort von Mathias Stein

SPD • 19.03.2021

(...) dass der Entwurf des Lobbyregistergesetzes weder einen legislativen noch einen exekutiven Fußabdruck enthält (...)

Frage von Dirk G. • 05.11.2020

(...) am morgigen Freitag, den 06.11.2020, soll über den Entwurf eines "Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung ....." im Bundestag beraten werden. (...)

Antwort von Mathias Stein

SPD • 05.11.2020

(...) Inhaltlich enthält der Gesetzentwurf aber meiner Ansicht nach viele sinnvolle Regelungen, die mit dazu beitragen werden, dass wir die Pandemie in Deutschland in den kommenden Wochen und Monaten gut bewältigen können. (...)

Frage von Nina J. • 31.10.2020

(...) demnächst wird im Bundestag über die EEG-Novelle abgestimmt, deren Umsetzung einen heftigen Rückschlag für den Klimaschutz bedeuten würde. Wie werden Sie stimmen? (...)

Antwort von Mathias Stein

SPD • 02.11.2020

(...) Zum einen müssen ausgeförderte Anlagen bis 30 kWp bei Eigenverbrauch vollständig von der EEG-Umlage befreit werden (...)

Frage von Lennard P. • 10.06.2020

(...) Wie stehen Sie der Gesichtserkennungstechnologie und würden Sie für den weiteren Ausbau dieser Technologie stimmen? (...)

Antwort von Mathias Stein

SPD • 22.06.2020

Den Vorstoß des Innenministers Horst Seehofers, Scanner mit Gesichtserkennung in öffentlichen Räumen wie Bahnhöfen oder Flughäfen zu installieren, halte ich für unverhältnismäßig.

Frage von Hanne A. • 16.04.2020

(...) Werden Sie sich dafür einsetzen, alle Pläne, Drohnen für die Bundeswehr zu bewaffnen, bis nach der Beendigung der Coronavirus-Krise zu stornieren, um die „gesellschaftliche Debatte" zu ermöglichen? Wenn ja, auf welche Weise? (...)

Antwort von Mathias Stein

SPD • 06.07.2020

(...) Dazu beabsichtigen wir, eine öffentliche Anhörung mit Expertinnen und Experten im Deutschen Bundestag durchzuführen und das Fachkonzept auf Herz und Nieren zu prüfen (...)

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