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Mathias Stein
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Frage von Rauf N. •

Ist die SPD für eine Amtszeitenbegrenzung für den Kanzler? Wie viele Amtszeiten sind Ihrer Meinung nach angemessen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Amtszeitbegrenzung für Kanzler*innen.

Eine offizielle Positionierung dazu gibt es von der SPD dazu aktuell nicht. Ich persönlich könnte mir aber gut vorstellen, die Amtszeit von Bundeskanzler*innen und auch Minister*innen auf drei Wahlperioden zu begrenzen, wenn deren Länge bei vier Jahren bleibt. Bei einer Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre, wäre ich dafür, die Amtszeit auf zwei zu begrenzen. Wobei man sagen muss, dass kein Bundeskanzler der SPD bislang überhaupt zwei volle Legislaturperioden im Amt war. Das versuchen wir jetzt erst einmal erfolgreich hinzubekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Stein

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