Martin Burkert

Sehr geehrter Herr Weisenseel,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Teilchenbeschleuniger-Experiment beim CERN.

(...) Ich habe die mutige Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden begrüßt, zum Zeitpunkt der letzten Diskussionen um eine Diätenerhöhung keine erneute Anhebung vorzunehmen. Ich hatte bereits die letzte Erhöhung abgelehnt und fand bzw. (...)

(...) Ich hoffe, dass im neuen Bundestag dann auch das Thema der Altersbezüge angegangen wird, hier hat die Union leider eine längst fällige Neuregelung blockiert. Meines Erachtens ist aber die unverhältnismäßig hohe Altersentschädigung ein sehr zentrales Problem. Dies muss reformiert werden, sonst bekommen weiterhin Abgeordnete, die beispielsweise mit 26 Jahren nach zwei Legislaturperioden aus dem Bundestag ausscheiden, ab dem Rentenalter mehr als 1500 Euro pro Monat als Altersentschädigung. (...)

(...) Ich bin selbst viel in der Stadt unterwegs und nutze dabei je nach Anlass unterschiedliche Verkehrsmittel. Da ich hierbei meist gut vorankomme, sehe ich im Großen und Ganzen keinen Grund, die Verkehrspolitik in der Stadt Nürnberg schlechter darzustellen als sie in Wirklichkeit ist. (...)

(...) Anders als häufig angenommen, wird die Beteiligung privater Partner an der Deutschen Bahn AG nicht zu einem grundlegenden Wandel in der Unternehmensstrategie führen. Es ist nicht die Deutsche Bahn AG, die die Verantwortung für die Verkehrsversorgung auf der Schiene trägt, diese Aufgabe obliegt dem Bund und den Bundesländern. Der Bund kommt dieser Verpflichtung nach, indem er die Schieneninfrastruktur finanziert und den Bundesländern pro Jahr 6,75 Milliarden Euro für die Organisation des Nahverkehrs überweist. (...)

(...) Auch bei mir löste die Nachricht, dass beim G8- Gipfel Tornados und Spähwagen der Bundeswehr zur Aufklärung eingesetzt wurden, Erstaunen und Bestürzung aus. Ich selbst halte den Einsatz von Bundeswehr-Kampfflugzeugen für vollkommen unverhältnismäßig und frage mich, ob nicht Hubschrauber für diesen Zweck viel geeigneter gewesen wären. Es ist die Aufgabe der Polizei, Großdemonstrationen aus der Luft aufzuklären. (...)