Marion Caspers-Merk

Antwort Status

Frage von Alfred B. • 24.04.2007

Sehr geehrte Frau Caspers-Merk, laut Umfragen waren 79% der Bevölkerung gegen einen Tornado-Einsatz in Afghanistan. Warum haben Sie gegen den Volkswillen entschieden?

Antwort von Marion Caspers-Merk

SPD • 03.05.2007

(...) Grundsätzlich habe ich großes Verständnis für die Befürchtung, dass der Einsatz der Tornados Deutschland verstärkt in eine kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen könnte, die wir nicht gewollt haben und die wir nicht gewinnen können. Diese Bedenken nehme ich sehr ernst. (...)

Frage von hans j. • 18.03.2007

Sehr geehrte Frau Caspers-Merk, nachdem ich Sie in meiner Nachfrage vom 6.März im abgeordnetenwatch noch einmal darum gebeten habe, mir doch endlich eine klare Antwort auf die dezidierte Frage nach Ihrer Auffassung über die Rechts- und Verfassungsmäß

Antwort ausstehend von Marion Caspers-Merk

SPD

Frage von hans j. • 06.03.2007

Sehr geehrte Frau Caspers-Merk, vielen Dank für Ihre Antwort vom 06.03.07 in abgeordnetenwatch. Ich hatte allerdings nicht danach gefragt, welchen Zweck die Beitragsbemessungsgrenze er-füllt.

Antwort ausstehend von Marion Caspers-Merk

SPD

Frage von hans j. • 20.02.2007

Sehr gehrte Frau Caspers-Merk, die Beitragsbemessungsgrenze (§ 223 Abs. 3 SCB V) ist ein Relikt aus der Zeit, als die GKV eine reine Arbeitnehmerversicherung war.

Antwort von Marion Caspers-Merk

SPD • 06.03.2007

(...) Die SPD hatte in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform vorgeschlagen, die Beitragsbemessungsgrenze zu erhöhen. Dies wurde zwar diskutiert, eine Einigung mit dem Koalitionspartner CDU/CSU war in diesem Punkt jedoch nicht möglich. (...)

Frage von Peter R. • 13.12.2006

Schweizer Krankenversicherungen : Territorialprinzip Wie schätzen Sie die Chancen ein dafür, daß Schweizer Krankenversicherungen ihr Territorialprinzip aufgeben und ihren Versicherten gestatten, sich in Deutschland behandeln zu lassen ?

Antwort von Marion Caspers-Merk

SPD • 19.12.2006

Sehr geehrter Herr Rapp,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Jörg O. • 08.12.2006

Die Regierung möchte kein gesetzliches Rauchverbot erlassen, da sie verfassungsrechtliche Probleme sieht. Warum wird nicht Bezug genommen auf den Schutz von Arbeitnehmern? Das fiele in die Bundeskompetenz.

Antwort von Marion Caspers-Merk

SPD • 21.12.2006

(...) Ich halte einen möglichst umfassenden Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens für dringend notwendig. Der Weg der Freiwilligkeit reicht nicht mehr aus. (...)

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