Fragen und Antworten
Grundsätzlich braucht ein Parteienverbotsverfahren eine sehr gründliche Vorbereitung und kann mehrere Jahre in Anspruch nehmen.
Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.
Abgeschobene müssen in der Lage sein müssen, ihre elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum zu befriedigen
Das Gedenken an die Opfer islamistischer Anschläge ist ebenso Teil der deutschen Erinnerungskultur, wie das Gedenken der Opfer von rechtsextremistischen.
Abstimmverhalten
Abstimmungen zum Sicherheitspaket
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak
Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Rechtsreferendar, Rückkehrrecht DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag | Land Nordrhein-Westfalen, Landgericht Düsseldorf, Düsseldorf, | |||
Mitglied des Politischen Beirats DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 16.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien, Wirtschaft Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 16.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Recht, Bildung und Erziehung Land: Deutschland | Freundeskreis der Düsseldorfer Juristischen Fakultät e.V. Düsseldorf Deutschland | |||
Vorsitzender des Stiftungsbeirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.01.2020 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | AWO-Duisburg-Stiftung Duisburg Deutschland |
Über Mahmut Özdemir
Mahmut Özdemir schreibt über sich selbst:
Im Jahre 1987 erblickte ich als erstes Kind der Eheleute Zeki und Aynur Özdemir in Duisburg-Homberg das Licht der Welt. Mein gesamtes Leben bin ich dem Stadtteil Homberg und damit „meiner“ Heimatstadt Duisburg treu geblieben. Der Versuchung, das Pendeln während der Studienzeit gegen eine Wohnung in Düsseldorf zu tauschen, habe ich widerstanden. Ich bin stolz, in einem Land aufgewachsen zu sein, in dem es unwichtig ist, woher man kommt oder wie man heißt, in dem nur die eigene Leistung sowie die Gemeinschaft zählen. In eben diesem Land wurden mir die Rahmenbedingungen geboten, behütet aufzuwachsen und eine gute Bildung von Kindesbeinen an zu genießen – und dies unabhängig vom Geldbeutel meiner Eltern! Ich fühle mich meiner Heimatstadt Duisburg und meinem Heimatland Deutschland in Dankbarkeit und auch Stolz verbunden.
In Homberg habe ich die Gemeinschaftsgrundschule Ottostraße besucht und danach das Franz-Haniel-Gymnasium mit dem Abitur abgeschlossen. Mein Studium zog mich dann an die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Mein erstes juristisches Staatsexamen habe ich im Jahre 2011 abgelegt und unmittelbar im Anschluss im Juni 2011 den juristischen Vorbereitungsdienst mit Blick auf das zweite juristische Staatsexamen aufgenommen. Derzeit bin ich aufgrund meiner Abgeordnetentätigkeit beurlaubter Rechtsreferendar.
Ich habe pünktlich mit Einführung der Studiengebühren begonnen zu studieren und genauso pünktlich mein Studium mit Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft abgeschlossen. Aus eigener Erfahrung heraus ist Chancengleichheit im Bildungswesen für mich nicht nur ein Wort. Der Zugang zu Bildung vom Kindergarten bis in den Hörsaal muss losgelöst von der finanziellen Situation der Eltern gewährleistet sein. Schon während des Studiums habe ich ab dem 2. Fachsemester die Studentenkasse mit einer Nebentätigkeit aufgebessert. Diese führte mich zur Landtagsfraktion der SPD im Landtag Nordrhein-Westfalen. Als Referent war ich mit den Themen rund um den Rechtsausschuss betraut. Hier habe ich wertvolle praktische Erfahrung gesammelt und mich eingehend damit auseinandergesetzt, was eine „gute Gesetzgebung“ ausmacht. Bis zu meiner Wahl in den Bundestag, auch im Rahmen des juristischen Vorbereitungsdienstes, habe ich diese genehmigte Nebentätigkeit ausgeübt – zuletzt als zuständiger Referent der SPD Landtagsfraktion NRW für den Rechtsausschuss des Landtags NRW.