Frage von Klaus R. • 18.02.2025

Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 18.02.2025
Wenn eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der SPD sich auf ein Tempolimit einigt, werde ich dem nicht im Wege stehen.
Maximilian König
Wenn eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der SPD sich auf ein Tempolimit einigt, werde ich dem nicht im Wege stehen.
Die SPD nimmt Ihre Sorgen sehr ernst und hat sich intensiv mit der Frage der Verteidigungsausgaben auseinandergesetzt.
Bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz des AVV brachte die Bundesregierung zum Ausdruck, dass der weitreichende Verbotstatbestand des Vertrages mit Deutschlands bündnispolitischer Rolle kollidiert
Die SPD setzt sich entschieden für eine umfassende, altersgerechte und wissenschaftlich fundierte sexuelle Bildung ein.