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Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2013

(...) Selbstverständlich können auch religiöse Menschen mit der Bezirksmedaille geehrt werden. Einziges Kriterium für die Auszeichnung ist, dass sie sich im ehrenamtlichen Engagement um Friedrichshain-Kreuzberg und seine Bewohnerinnen und Bewohner besonders verdient gemacht haben. (...)

Frage von Bernd K. • 22.08.2013
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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2013

(...) Allerdings hat es bei der Konstruktion der Wirtschafts- und Währungsunion grobe Fehler gegeben, die in der Krise schonungslos zu Tage treten. Sie haben sicherlich recht, dass die kaum funktionierende Steuerverwaltung in Griechenland einen Anteil am Auftreten der griechischen Krise hatte. Aber erstens bescheinigt die Troika aus IWF, EZB und EU Griechenland in ihren Berichten deutliche Fortschritte beim Aufbau einer effizienten Finanzverwaltung und zweitens wäre es falsch, die Euro-Krise allein als Staatsschuldenkrise der südeuropäischen Staaten zu sehen. (...)

Frage von Michael E. • 01.08.2013
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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2013

(...) die seit den 1960er für den Personenverkehr und seit den 1990er Jahren auch für den Güterverkehr stillgelegte Süntelnbahn taucht nicht mehr im Verkehrswegeplan auf. Die Umgestaltung der Strecke in Wohn- und Freizeitraum ist im Großen und Ganzen ein gutes Beispiel für die Umnutzung ehemaliger Verkehrsflächen. (...)

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