Frage von Wolfgang K. • 26.10.2024

Antwort von Jessica Rosenthal SPD • 20.12.2024
Ich werde gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion dafür kämpfen, dass diese Fragen in Zukunft gerecht gelöst werden.
(C) Susie Knoll
Ich werde gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion dafür kämpfen, dass diese Fragen in Zukunft gerecht gelöst werden.
In der Praxis kommt es mitunter zu Abgrenzungsproblemen bei der Gemeinnützigkeit von Journalismus. Diese Abgrenzung wollen wir daher vereinfachen.
Die Gefahr für unsere Demokratie durch die AfD beschäftigt mich ebenfalls sehr.
Die Kastenhaltung von Muttersäuen wurde in einer Rechtsverordnung neu reguliert.
Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand, die humanitäre Versorgung der zivilen Bevölkerung sowie die Freilassung aller Geiseln.
Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir den vorliegenden Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren nach der Sommerpause eingehend prüfen.